Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über die Website bequemejeans.com aufgeben. Die Website wird von einem Online-Händler betrieben, der Produkte einer bekannten Jeansmarke für den europäischen Markt anbietet. Mit dem Aufruf der Website und der Aufgabe einer Bestellung erkennt der Kunde diese AGB sowie die weiteren auf der Website veröffentlichten Bestimmungen, einschließlich der Datenschutz- und Cookie-Richtlinie, an.
Abweichungen von diesen AGB oder Ergänzungen hierzu bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt.
2. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
Die auf der Website dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Mit dem Absenden einer Bestellung über die dafür vorgesehenen Funktionen der Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme der Bestellung seitens des Anbieters zustande. Die Annahme erfolgt durch eine Bestätigung in Textform, die dem Kunden nach Eingang der Bestellung übermittelt wird. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei unvollständigen oder unrichtigen Angaben des Kunden, bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder bei nicht verfügbaren Produkten.
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden in Textform zur Verfügung gestellt. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Bestelldaten und diese AGB für seine Unterlagen zu sichern.
3. Lieferung und Versand
Der Anbieter liefert ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der im Bestellprozess ausgewiesenen europäischen Länder. Eine Lieferung an Adressen außerhalb dieses Gebietes ist nicht möglich. Der Kunde muss die Bestellung über die für das jeweilige Lieferland vorgesehene Website-Version aufgeben.
Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Anbieter ist bemüht, die Bestellung innerhalb der üblichen Bearbeitungszeiten an den Versanddienstleister zu übergeben. Verzögerungen, die auf Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters zurückzuführen sind, berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Anbieter hat die Verzögerung vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an eine von ihm benannte Person über. Bei einem Verbrauchsgüterkauf gilt diese Regelung erst mit Übergabe der Ware.
4. Widerrufsrecht und Rückgabe
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Der Kunde kann seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Rücksendung der Ware erfolgt an die vom Anbieter im Widerrufsprozess angegebene Rücksendeadresse. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Für die Rücksendung stellt der Anbieter ein vorfrankiertes Rücksendeetikett zur Verfügung, dessen Nutzung im Rahmen des Rückgabeprozesses vorgesehen ist.
Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welcher Zeitpunkt der frühere ist. Der Kunde haftet für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur, wenn dieser auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht erforderlich war.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in der jeweiligen Landeswährung und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen, sofern solche anfallen.
Der Anbieter bietet die im Bestellprozess dargestellten Zahlungsmethoden an. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt je nach gewählter Zahlungsart unmittelbar bei Vertragsschluss oder zu einem späteren, im Bestellprozess ausgewiesenen Zeitpunkt. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und die Lieferung bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsmethoden für bestimmte Länder, Bestellwerte oder Kundengruppen nicht anzubieten. Dies stellt keine Diskriminierung dar, sondern dient der Risikominimierung und der Sicherheit des Zahlungsverkehrs.
6. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Verarbeitung erfolgt zur Erfüllung des Kaufvertrages, zur Abwicklung der Bestellung und Lieferung sowie zur Bearbeitung von Rückgaben und Reklamationen.
Der Anbieter gibt personenbezogene Daten nur dann an Dritte weiter, wenn dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist, beispielsweise an Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister oder im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten an Steuerberater oder Behörden. Eine Weitergabe zu Werbezwecken erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Kunden.
Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen, die Berichtigung unrichtiger Daten zu fordern, die Löschung seiner Daten zu verlangen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, sowie der Verarbeitung seiner Daten zu widersprechen. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung auf der Website enthalten.
7. Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter haftet für Sach- und Rechtsmängel der gelieferten Produkte nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei einem Mangel hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung, das heißt auf Beseitigung des Mangels oder auf Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsfrist für neue Produkte beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch, normale Abnutzung oder eigenmächtige Veränderungen der Produkte durch den Kunden entstehen.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8. Geistiges Eigentum
Alle auf der Website bequemejeans.com verwendeten Inhalte, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Produktbeschreibungen und der Website-Aufbau, sind urheberrechtlich geschützt. Die Rechte an den dargestellten Produkten, insbesondere an Marken, Designs und Modellen, liegen bei den jeweiligen Rechteinhabern.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte der Website ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters oder der jeweiligen Rechteinhaber zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, dies ist gesetzlich ausdrücklich gestattet. Die Nutzung der Website begründet keine Übertragung von Rechten an geistigem Eigentum.
9. Verfügbarkeit der Website
Der Anbieter bemüht sich, die Website bequemejeans.com ohne Unterbrechungen und fehlerfrei verfügbar zu halten. Es wird jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Verfügbarkeit oder Fehlerfreiheit übernommen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Website ganz oder teilweise zu ändern, einzuschränken oder vorübergehend außer Betrieb zu nehmen, sofern dies für Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder aus anderen betrieblichen Gründen erforderlich ist.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden dadurch entstehen, dass die Website vorübergehend nicht erreichbar ist, sofern der Anbieter die Nichtverfügbarkeit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat.
10. Änderungen dieser AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist und für den Kunden zumutbar ist. Über Änderungen wird der Kunde in geeigneter Weise informiert.
Für bereits geschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB. Änderungen wirken sich nicht auf bereits abgeschlossene Verträge aus, es sei denn, der Kunde stimmt der Änderung ausdrücklich zu.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, so bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Mitgliedstaates unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Mit der Nutzung der Website bequemejeans.com und der Aufgabe einer Bestellung bestätigt der Kunde, diese AGB gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.